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Europäisches Patent · EP3349695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3349695
- Anmeldenummer
- EP16847525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2016
- Veröffentlicht
- 25.07.2018
- Erteilt
- 18.11.2020
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/30 (2006.01)A61F 2/44 (2006.01)A61F 2/46 (2006.01)
- Priorität
- US 201562220274 P 18.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/052433 19.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/049268 23.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 18.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALLENSTEIN, Todd
Ashburn, Virginia 20147, US
BOYD, Clint
Winchester, Virginia 22601, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.