KOPFSTANDVERSCHLUSS MIT ORIGINALITÄTSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3350094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3350094
Anmeldenummer
EP16765931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2016
Veröffentlicht
25.07.2018
Erteilt
02.10.2019
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 55/02 (2006.01)
Priorität
GB 201516189 14.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/070021 24.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/045889 23.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 02.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Obrist Closures Switzerland GmbH

Romerstrasse 83, 4153 Reinach

Erfinderin/Erfinder

BARDET, Philippe

69400 Glieze, FR

BENOIT-GONIN, Claude

69460 Odenas, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.