OPTISCHE FOLIE UND LEUCHTE MIT EINER SOLCHEN
Europäisches Patent · EP3353582 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3353582
- Anmeldenummer
- EP16775592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2016
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 30.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G02B 5/02 (2006.01)F21V 5/00 (2018.01)G02F 1/1335 (2006.01)G02B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 13832015 24.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/072599 22.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/050929 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 10.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2022
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.