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Europäisches Patent · EP3354934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3354934
Anmeldenummer
EP18153511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2018
Veröffentlicht
01.08.2018
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 49/00 (2006.01)
F16H 25/06 (2006.01)
Priorität
DE 102017101565 26.01.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schreiber, Heiko

02692 Doberschau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.