COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG EINER REPRÄSENTATION EINES BRILLENFASSUNGSRANDS ODER EINER REPRÄSENTATION DER RÄNDER DER GLÄSER EINER BRILLE
Europäisches Patent · EP3355101 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3355101
- Anmeldenummer
- EP17153557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2017
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 28.05.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G02C 13/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 31.01.2020 → 28.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WOJEK, Christian
73434 Aalen, DE
NIEUWENHUIS, Claudia
73457 Essingen, DE
SCHWARZ, Oliver
73492 Rainau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.