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Europäisches Patent · EP3357361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3357361
Anmeldenummer
EP17154370
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2017
Veröffentlicht
08.08.2018
Erteilt
29.12.2021
Gelöscht
05.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 19/015 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

  2. 05.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  3. 29.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Junger, Hannes

72555 Metzingen, DE

Bouckaert, Luc

8000 Brugge, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.