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Europäisches Patent · EP3358255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3358255
- Anmeldenummer
- EP18154198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2018
- Veröffentlicht
- 08.08.2018
- Erteilt
- 22.07.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23K 5/14 (2006.01)F24C 5/18 (2006.01)F16L 37/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017016540 01.02.2017JP 2018012402 29.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 22.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FUJIKAWA, Yoshihito
Nagoya-shi,, Aichi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.