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Europäisches Patent · EP3359769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3359769
Anmeldenummer
EP16854446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2016
Veröffentlicht
15.08.2018
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 7/04 (2006.01)
E21B 7/02 (2006.01)
E02F 5/18 (2006.01)
E21B 19/083 (2006.01)
Priorität
US 201562238348 P 07.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/056050 07.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/062803 13.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAMOS, Pete

Enid, OK 73703, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.