VERBINDUNGSKLEMMVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3359861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3359861
Anmeldenummer
EP16781316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
03.10.2016
Veröffentlicht
15.08.2018
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/23 (2006.01)
A61M 39/12 (2006.01)
Priorität
US 201562237939 P 06.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/073545 03.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/060188 13.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

  2. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STANKOWSKI, Ralph

Westborough, MA 01581-1019, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.