DOPPELWANDIGER SPEISETELLER MIT PCM
Europäisches Patent · EP3360447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3360447
- Anmeldenummer
- EP18156270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2018
- Veröffentlicht
- 15.08.2018
- Erteilt
- 16.06.2021
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 19/02 (2006.01)F28D 20/00 (2006.01)F28D 20/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 1672017 13.02.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 14.01.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Scaloric GmbH, Dorfstrasse 46, 4623 Neuendorf → SCALORIC GmbH, Dorfstrasse 178, 4623 Neuendorf
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2022
- 16.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.