KÜHLSYSTEM
Europäisches Patent · EP3364127 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3364127
- Anmeldenummer
- EP18155952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2018
- Veröffentlicht
- 22.08.2018
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 5/02 (2006.01)F25B 25/00 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201715432550 14.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AUSTIN, Robert H.
Pine Mountain, GA Georgia 31822, US
PEREIRA ZIMMERMANN, Augusto J.
Lilburn, GA Georgia 30047, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.