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Europäisches Patent · EP3365503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3365503
Anmeldenummer
EP16857883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2016
Veröffentlicht
29.08.2018
Erteilt
24.03.2021
Gelöscht
29.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/00 (2006.01)
E03F 5/08 (2006.01)
F16K 33/00 (2006.01)
F16K 24/06 (2006.01)
Priorität
SE 1551364 21.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/SE2016/051006 18.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/069685 27.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 24.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WIDELL, Hans

169 67 Solna, SE

HANSSON, Hans

177 61 Järfälla, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.