ERDWÄRMESONDE
Europäisches Patent · EP3367019 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3367019
- Anmeldenummer
- EP17209093
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2017
- Veröffentlicht
- 29.08.2018
- Erteilt
- 15.04.2020
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F24T 10/17 (2018.01)F24T 10/13 (2018.01)F24T 10/15 (2018.01)F24T 10/40 (2018.01)
- Priorität
- AT 632017 22.02.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 28.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2020
- 15.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.