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Europäisches Patent · EP3367109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3367109
Anmeldenummer
EP17802745
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2017
Veröffentlicht
29.08.2018
Erteilt
11.11.2020
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 1/20 (2006.01)
H01C 1/144 (2006.01)
H01C 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016105077 26.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/019011 22.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/204153 30.11.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 11.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURAKAMI Kenji

Kyoto-shi Kyoto 615-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.