PHORONOMISCHE RÜCKENLEHNE FÜR EINEN STUHL ODER SITZ
Europäisches Patent · EP3367845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3367845
- Anmeldenummer
- EP16798380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2016
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 28.08.2019
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/40 (2006.01)
- Priorität
- CH 15752015 28.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2016/000133 12.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/070802 04.05.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 31.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2023
- 13.12.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2019
- 28.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REINHARD, Andreas
6340 Baar
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.