GETRÄNKEZUBEREITUNGSMASCHINE MIT ORTUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3370585 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3370585
Anmeldenummer
EP16788547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.2016
Veröffentlicht
12.09.2018
Erteilt
17.02.2021
Schutz endet spätestens
31.10.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47J 31/52 (2006.01)
Priorität
EP 15193385 06.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/076291 01.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/076828 11.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 26.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2024

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  6. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.