DREHMOMENTSCHLÜSSEL

Europäisches Patent · EP3372344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3372344
Anmeldenummer
EP18168050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2010
Veröffentlicht
12.09.2018
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 23/157 (2006.01)
B25B 13/46 (2006.01)
B25B 23/142 (2006.01)
Priorität
JP 2009100059 16.04.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  2. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUJI, Hiroshi

Tokyo 143-0016, JP

OGATA, Tomohiro

Tokyo 143-0016, JP

SHIMURA, Koichi

Tokyo 143-0016, JP

AIKAWA, Shozo

Tokyo 143-0016, JP

KATO, Yuji

Tokyo 143-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.