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Europäisches Patent · EP3378132 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3378132
Anmeldenummer
EP16801947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2016
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
06.08.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/627 (2006.01)
H01R 13/639 (2006.01)
Priorität
DE 102015120025 19.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/DE2016/100529 09.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/084654 26.05.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  3. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LÜCKEMEIER, Martin

31603 Diepenau, DE

DOEHRING, Andreas

32339 Espelkamp, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.