PUMPE ZUR ABGABE VON FLÜSSIGEN ODER HALBFLÜSSIGEN ODER HALBFESTEN LEBENSMITTELPRODUKTEN UND MASCHINE MIT DIESER PUMPE

Europäisches Patent · EP3378325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3378325
Anmeldenummer
EP18162714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2018
Veröffentlicht
26.09.2018
Erteilt
18.09.2019
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 9/22 (2006.01)
A23G 9/28 (2006.01)
F04C 2/12 (2006.01)
F04C 5/00 (2006.01)
F04C 13/00 (2006.01)
Priorität
IT 201700031729 22.03.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  2. 18.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COCCHI, Andrea

40012 CALDERARA DI RENO, IT

LAZZARINI, Roberto

42100 REGGIO EMILIA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.