LASERABTASTUNGSSENSOR
Europäisches Patent · EP3379287 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3379287
- Anmeldenummer
- EP15908702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2015
- Veröffentlicht
- 26.09.2018
- Erteilt
- 13.04.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 17/04 (2020.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/42 (2006.01)G01S 17/58 (2006.01)G01S 7/48 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/082113 16.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/085762 26.05.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATSUMI Keisuke
Otsu-shi Shiga 520-0101, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.