SCHUHARTIKEL
Europäisches Patent · EP3379964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3379964
- Anmeldenummer
- EP16804848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2016
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 13/14 (2006.01)A43B 13/18 (2006.01)A43B 13/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 201520625 23.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/053626 22.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/089751 01.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LILLEY, Kim
London EC4A 3AQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.