ZUSAMMENGESETZTER DRUCKBEHÄLTER MIT INTERNEM LASTTRÄGER
Europäisches Patent · EP3380302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3380302
- Anmeldenummer
- EP16869192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2016
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 05.01.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 1/16 (2006.01)F17C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201562259490 P 24.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/063405 22.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/091613 01.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 05.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARG, Mohit
Lake Forest CA 92630, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.