LASTUNTERDRÜCKENDES HYDROSTATISCHES SYSTEM

Europäisches Patent · EP3380754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3380754
Anmeldenummer
EP16867475
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2016
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
07.10.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 61/448 (2010.01)
F16H 39/14 (2006.01)
Priorität
US 201562260198 P 25.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CA2016/051356 21.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/088045 01.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 07.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CALDARELLA, Francesco

Lynden, Washington 98264, US

CZEPAK, John

Langley, British Columbia V2Y 1C3, CA

DYCK, Gerald

Abbotsford, British Columbia V3G 2Y2, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.