LASTUNTERDRÜCKENDES HYDROSTATISCHES SYSTEM
Europäisches Patent · EP3380754 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3380754
- Anmeldenummer
- EP16867475
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2016
- Veröffentlicht
- 03.10.2018
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 61/448 (2010.01)F16H 39/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201562260198 P 25.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2016/051356 21.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/088045 01.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CALDARELLA, Francesco
Lynden, Washington 98264, US
CZEPAK, John
Langley, British Columbia V2Y 1C3, CA
DYCK, Gerald
Abbotsford, British Columbia V3G 2Y2, CA
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