REIBUNGSMATERIAL

Europäisches Patent · EP3381996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3381996
Anmeldenummer
EP16868576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2016
Veröffentlicht
03.10.2018
Erteilt
19.05.2021
Gelöscht
01.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 69/02 (2006.01)
Priorität
JP 2015231594 27.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/084679 22.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/090633 01.06.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  2. 09.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

  3. 19.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKADA, Takuya

Tokyo 103-8534, JP

TOKUMURA, Hiroshi

Tokyo 103-8534, JP

KAWATA, Toru

Tokyo 103-8534, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.