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Europäisches Patent · EP3383591 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3383591
- Anmeldenummer
- EP16801199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2016
- Veröffentlicht
- 10.10.2018
- Erteilt
- 18.12.2019
- Schutz endet spätestens
- 23.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B25H 7/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 15197165 01.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/078624 24.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/093105 08.06.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 06.02.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2020
- 18.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.