PROPELLERANTRIEBSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3383737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3383737
- Anmeldenummer
- EP15909879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2015
- Veröffentlicht
- 10.10.2018
- Erteilt
- 18.08.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 23/32 (2006.01)B63H 20/00 (2006.01)B63H 21/38 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2015/051292 02.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/095280 08.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 29.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 18.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ARVIDSSON, Lennart
428 37 Kållered, SE
LARSSON, Lars
441 96 Alingsås, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.