KLAUENKUPPLUNG

Europäisches Patent · EP3384171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3384171
Anmeldenummer
EP16753931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2016
Veröffentlicht
10.10.2018
Erteilt
09.10.2019
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 3/68 (2006.01)
F16D 3/78 (2006.01)
Priorität
DE 102015223792 30.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/069761 22.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/092889 08.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEISS, Rolf

29553 Bienenbüttel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.