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Europäisches Patent · EP3390918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3390918
Anmeldenummer
EP16822740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2016
Veröffentlicht
24.10.2018
Erteilt
18.03.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/20 (2006.01)
B08B 15/02 (2006.01)
Priorität
IT UB20159323 18.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/057022 22.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/103708 22.06.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 18.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

ELICA S.p.A.

Elica S.p.A.

Via Ermanno Casoli, 2, 60044 Fabriano (Ancona), IT

Erfinderin/Erfinder

CIMINO, Marco

60044 Fabriano (AN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.