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Europäisches Patent · EP3391800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3391800
Anmeldenummer
EP18168227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2018
Veröffentlicht
24.10.2018
Erteilt
09.03.2022
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/44 (2006.01)
Priorität
IT 201700044151 21.04.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  2. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 09.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

Candy S.p.A.

Via Missori, 8, 20900 Monza, Monza e Brianza, IT

Erfinderin/Erfinder

FUMAGALLI, Aldo

20900 Monza, Monza e Brianza, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.