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Europäisches Patent · EP3392399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3392399
- Anmeldenummer
- EP16874912
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2016
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 05.08.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 58/38 (2020.01)D06F 103/32 (2020.01)D06F 103/38 (2020.01)D06F 105/20 (2020.01)D06F 58/26 (2006.01)D06F 105/28 (2020.01)
- Priorität
- JP 2015244788 16.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/110375 16.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/101855 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 05.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KATSUKI, Jungo
Tokyo 100-0005, JP
YOSHIMURA, Shinichi
Tokyo 100-0005, JP
MORI, Taiki
Tokyo 100-0005, JP
HAYASHIDA, Taichi
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.