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Europäisches Patent · EP3395499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3395499
Anmeldenummer
EP16878173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2016
Veröffentlicht
31.10.2018
Erteilt
03.07.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 11/08 (2006.01)
Priorität
JP 2015251378 24.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/083090 08.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/110275 29.06.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Bando Chemical Industries, Ltd.

6-6 Minatojima minamimachi 4-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP

Erfinderin/Erfinder

KANNAKA, Masatoshi

Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP

ABE, Yuki

Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP

IWASAKI, Nariaki

Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.