FAHRZEUGSITZ
Europäisches Patent · EP3395608 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3395608
- Anmeldenummer
- EP16878331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/12 (2006.01)B60N 2/30 (2006.01)B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015251552 24.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/086056 05.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/110438 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKEDA, Yuji
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
MOMOSE, Takeshi
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.