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Europäisches Patent · EP3395670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3395670
- Anmeldenummer
- EP16878815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 15.01.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 23/30 (2006.01)B63H 23/08 (2006.01)F16D 41/04 (2006.01)F16H 3/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015250530 22.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/088217 21.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/110928 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 15.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HASHIMOTO Yuji
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.