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Europäisches Patent · EP3395742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3395742
Anmeldenummer
EP17382234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2017
Veröffentlicht
31.10.2018
Erteilt
06.01.2021
Gelöscht
19.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 7/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  2. 17.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 06.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dapena Gomez, Nicolas

50017 Zaragoza, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.