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Europäisches Patent · EP3396083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3396083
- Anmeldenummer
- EP18169830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2018
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 18.03.2020
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 17/04 (2006.01)E01F 13/02 (2006.01)E01F 15/06 (2006.01)F16G 11/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201762490914 P 27.04.2017US 201815963387 26.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sorkin, Felix, L.
Stafford, TX 77477, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.