KLAMMER UND BEFESTIGUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3396178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3396178
- Anmeldenummer
- EP16878937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 27.04.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 2/24 (2006.01)F16B 5/06 (2006.01)H05K 1/18 (2006.01)H05K 7/12 (2006.01)H05K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015253813 25.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/088425 22.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/111051 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 08.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
- 27.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Tatsuya
Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP
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