DIFFUSOR EINES WIRKSTOFFES WIE INSEKTIZIDE, DUFTSTOFFE, WASCH- ODER DESINFEKTIONSMITTEL SOWIE HERSTELLUNGSVERFAHREN DAFÜR
Europäisches Patent · EP3397291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3397291
- Anmeldenummer
- EP16843288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.2016
- Veröffentlicht
- 07.11.2018
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 9/12 (2006.01)B32B 7/06 (2019.01)B32B 3/30 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- IT UB20159814 31.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/058034 28.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/115288 06.07.2017
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZOBELE, Franco
38123 Trento, IT
DEFLORIAN, Stefano
38123 Trento, IT
MARCHETTI, Fabio
38123 Trento, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.