HANDWAGEN UND ROLLWAGEN MIT STAPELPOSITION
Europäisches Patent · EP3397538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3397538
- Anmeldenummer
- EP16882300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2016
- Veröffentlicht
- 07.11.2018
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 5/06 (2006.01)B62B 3/14 (2006.01)B62B 3/16 (2006.01)B62B 5/00 (2006.01)B62B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201562273061 P 30.12.2015US 201562273829 P 31.12.2015US 201615375815 12.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/066297 13.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/116682 06.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NUSSBAUM, Robert Guy
Oconomowoc Wisconsin 53066, US
THOMPSON, Benjamin Joel
Johnson Creek Wisconsin 53038, US
HOWE, Stephen Roland
Cottage Grove Wisconsin 53527, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.