VERSCHLUSS FÜR LINKES HERZOHR

Europäisches Patent · EP3398535 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3398535
Anmeldenummer
EP16880439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2016
Veröffentlicht
07.11.2018
Erteilt
01.12.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/12 (2006.01)
Priorität
CN 201511033727 31.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/086113 17.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/113631 06.07.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  3. 01.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Anning

Shenzhen Guangdong 518057, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.