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Europäisches Patent · EP3401436 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3401436
Anmeldenummer
EP18165294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2018
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
04.03.2020
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 58/24 (2006.01)
D06F 58/28 (2006.01)
D06F 25/00 (2006.01)
Priorität
IT 201700049412 08.05.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  2. 04.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Candy S.p.A.

Via Missori, 8, 20900 Monza (MB), IT

Erfinderin/Erfinder

Fumagalli, Aldo

20900 Monza (MB), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.