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Europäisches Patent · EP3402073 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3402073
- Anmeldenummer
- EP17209779
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2017
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 03.02.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/955 (2006.01)G06F 3/041 (2006.01)G06F 3/044 (2006.01)
- Priorität
- EP 17170848 12.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 15.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
- 03.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.