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Europäisches Patent · EP3402652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3402652
Anmeldenummer
EP17709788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2017
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 64/124 (2017.01)
B29C 64/20 (2017.01)
B33Y 30/00 (2015.01)
Priorität
IT UB20160242 15.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/050186 13.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/122167 20.07.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

DWS S.R.L.

Via Della Meccanica, 21, 36016 Thiene (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

MOSCHELLA, Carlo, Antonio

36016 Thiene (vi), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.