MACHINE DE LANCEMENT DE CIBLES AVEC BARILLET AMÉLIORÉ
Europäisches Patent · EP3403046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3403046
- Anmeldenummer
- EP17700801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2017
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 11.11.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41J 9/30 (2006.01)
- Priorität
- FR 1650229 12.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/050489 11.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/121761 20.07.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 11.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAPORTE, Jean-Michel
06410 Biot, FR
FOUQUES, Jean-Marc
83830 Claviers, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.