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Europäisches Patent · EP3403523 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3403523
- Anmeldenummer
- EP18171163
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2018
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 17.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 07.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A45B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017004561 14.05.2017DE 102017009101 29.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 28.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 23.08.2022
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2022
- 17.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
84359 Simbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.