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Europäisches Patent · EP3404284 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3404284
Anmeldenummer
EP18172395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2018
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
09.12.2020
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/348 (2006.01)
F16F 9/46 (2006.01)
Priorität
US 201762506531 P 15.05.2017
US 201815965642 27.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  3. 09.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

Fox Factory, Inc.

915 Disc Drive, Scotts Valley, CA 95066, US

Erfinderin/Erfinder

GILBERT, Damon

Aptos, CA 95003, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.