KUGELVENTILANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3404299 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3404299
Anmeldenummer
EP18168920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2018
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
27.11.2019
Gelöscht
17.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
F16K 27/06 (2006.01)
Priorität
GB 201707934 17.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  2. 27.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019

Beteiligte

Inhaberin

John Guest International Limited

Horton Road, West Drayton, Middlesex UB7 8JL, GB

Erfinderin/Erfinder

ANSELL, Glen

Edgware, Middlesex HA8 8HF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.