ABWASSERBEHANDLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3406572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3406572
- Anmeldenummer
- EP17741491
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2017
- Veröffentlicht
- 28.11.2018
- Erteilt
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 3/28 (2006.01)C02F 11/04 (2006.01)B09B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016009983 21.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/001768 19.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/126614 27.07.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 31.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SYUTSUBO Kazuaki
Tsukuba-shi Ibaraki 305-8506, JP
ONODERA Takashi
Tsukuba-shi Ibaraki 305-8506, JP
MIZUOCHI Motoyuki
Tsukuba-shi Ibaraki 305-8506, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.