ABWASSERBEHANDLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3406572 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3406572
Anmeldenummer
EP17741491
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2017
Veröffentlicht
28.11.2018
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 3/28 (2006.01)
C02F 11/04 (2006.01)
B09B 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016009983 21.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/001768 19.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/126614 27.07.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SYUTSUBO Kazuaki

Tsukuba-shi Ibaraki 305-8506, JP

ONODERA Takashi

Tsukuba-shi Ibaraki 305-8506, JP

MIZUOCHI Motoyuki

Tsukuba-shi Ibaraki 305-8506, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.