DÜSENSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3409399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3409399
- Anmeldenummer
- EP16888102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2016
- Veröffentlicht
- 05.12.2018
- Erteilt
- 06.01.2021
- Gelöscht
- 01.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 11/10 (2006.01)B22D 41/50 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016011775 25.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/083186 09.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/130517 03.08.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kitakyushu-shi Fukuoka 806-8586, JP
Kitakyushu-shi Fukuoka 806-8586, JP
Kitakyushu-shi Fukuoka 806-8586, JP
Kitakyushu-shi Fukuoka 806-8586, JP
Kitakyushu-shi Fukuoka 806-8586, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.