SPANNVORRICHTUNG MIT HEBEFUNKTION

Europäisches Patent · EP3409414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3409414
Anmeldenummer
EP17759930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2017
Veröffentlicht
05.12.2018
Erteilt
09.04.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 3/06 (2006.01)
F15B 15/14 (2006.01)
F15B 15/26 (2006.01)
B23Q 1/00 (2006.01)
B23Q 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016056154 02.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/007537 27.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/150464 08.09.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kosmek Ltd.

2-1-5 Murotani Nishi-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Erfinderin/Erfinder

HARUNA, Yosuke

Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.