ANPASSBARES PEDAL ODER FUSSSTUETZE

Europäisches Patent · EP3409572 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3409572
Anmeldenummer
EP18175642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2018
Veröffentlicht
05.12.2018
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 23/08 (2006.01)
B62L 3/04 (2006.01)
B62M 25/06 (2006.01)
B62J 25/06 (2020.01)
Priorität
GB 201708801 02.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JASELSKIS, Arvydas

Leicester LE3 3DL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.